Apple ist einer verrückten Patentklage vorerst aus dem Weg gegangen, versucht aber den Anspruch des Patenttrolls auch dauerhaft niederzuschlagen. Dieser hält ein Patent, das Apple verletzt haben soll, allerdings ist der behauptete Zusammenhang eher fernliegend.
Was haben Apples Aufmerksamkeitsverfolgung und das Patent von Chian Chiu gemeinsam? In beiden Fällen spielt die Blickrichtung des Nutzers eines Smartphones eine Rolle. Wenn dieser auf das iPhone blickt, beeinflusst das die Lautstärke des Klingeltons und Displaybeleuchtung. Das Patent von Chian Chiu beschreibt dagegen etwas, das Apple hoffentlich nie einführen wird.
Werbung auf dem Sperrbildschirm
Zusammengefasst patentierte der Patenttroll die Idee, dem Nutzer Werbung auf dem Sperrbildschirm anzuzeigen. Wann immer ein Smartphone gesperrt ist und der Nutzer darauf blickt, es aber noch nicht entsperrt hat, könnten vor seinen Augen Werbeanzeigen zu laufen beginnen, eine Idee, die wohl eher zu den Fire-Geräten von Amazon passt, als zum iPhone.
Dennoch behauptete Chian Chiu, Apple habe bei Eye-Tracking-Techniken gegen sein Patent verstoßen und legte Patentklage ein, wie Branchenexperten berichten.
Apple versucht sich in Schadensbegrenzung
Damit ist die Geschichte aber noch nicht zu Ende: Denn unlängst zog der Kläger seine Klage wieder zurück, jedoch unter einer Kondition, die es ihm ermöglicht, sie jederzeit in identischer Form neuerlich vorzubringen. Während die Original-Klage im Gerichtsbezirk des nördlichen Kaliforniens eingereicht wurde, könnte der Kläger bei einem neuen Anlauf auch vor dem Bezirksgericht von Ost-Texas klagen, das traditionell trollfreundlich eingestellt ist.
Apple versucht nun gerichtlich feststellen zu lassen, dass eine Klage aufgrund des bewussten Patents grundsätzlich unzulässig ist, zudem soll der Kläger die Gerichtskosten tragen.
